CDU

Die CDU-Bezirksratsfraktion informiert

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in der Sitzung des Stadtbezirksrates am 10. Mai 2007 wurde auf Anregung der CDU-Bezirksratsfraktion über die im Stadtbezirk befindlichen Kulturdenkmale informiert. Die Landeshauptstadt Hannover hatte im Jahre 2006 den Service rund um die Denkmale insoweit verbessert, als die Bauverwaltung die Bürgerinnen und Bürger besser beraten will. Für den Stadtbezirk Ricklingen ist Herr Jan Felix Bartels zuständig. Herr Bartels informierte den Bezirksrat über seine Tätigkeit. Anhand einer PC-gestützten Präsentation wurde den Mitgliedern des Bezirksrates anschaulich eine Übersicht über die Denkmale und Denkmals-Ensembles im Stadtbezirk (z.B Menzelstr., Schnabelstraße, Edelhof) vorgestellt. Es gibt ab sofort ein "Denkmal-Mobil", so dass Eigentümer von Denkmalen im Stadtbezirk bei Fragen zu ihrer möglicherweise denkmalsgeschützten Immobilie kurzfristig von Herrn Bartels Auskunft und Beratung vor Ort erhalten können. Direkt am Objekt können Fragen fachlich kompetent geklärt werden. Herr Bartels ist zu erreichen unter 0511 / 168 - 48 093.

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover legte dem Bezirksrat Ricklingen ferner Vorlagen zwecks Erweiterung von Betreuungsangeboten in Kindertagesstätten vor. In den städtischen Kindertagesstätten "Neue Strasse" und "Hauptstraße" in Wettbergen wird eine Erweiterung von Betreuungsangeboten sichergestellt. Die Krabbelgruppe der Kita "Maximilian-Kolbe" wird erweitert. Das Betreuungsangebot der Kita "Canarisweg" wird umstrukturiert und es werden erhebliche finanzielle Mittel für Betriebskosten ausgewiesen. Gleiches gilt für die Kita "St. Monika". Die CDU-Bezirksratsfraktion begrüßt diese Maßnahmen ausdrücklich. Das dadurch bessere Angebot und die bessere finanzielle Ausstattung kommt den Einrichtungen und den Elternwünschen sehr entgegen.

Die CDU-Bezirksratsfraktion brachte mehrere Anfragen in die Sitzung ein:

1. Beleuchtung der Unterführung der Brücke Südschnellweg/Mühlenholzweg
   Die Unterführung ist bei Dunkelheit sehr schlecht ausgeleuchtet. Die Verwaltung sagte zu, durch Kürzung eines Leuchten-Mastes an der Südseite für eine bessere Ausleuchtung zu sorgen.
2. Grundstück zwischen Ricklinger Stadtweg/Frankfurter Allee und Fa. Braun Backmittel
   Dieses Grundstück befindet sich in einem verwahrlosten Zustand. Es wurde vor einiger Zeit noch von Kleingärtnern bewirtschaftet. Die Verwaltung teilte mit, dass dieses Grundstück zeitnah geräumt wird und in den nächsten Jahren hier ein Regenwasserrückhaltebecken gebaut werden soll.
3. Parkplatz in der Kleingarten-Kolonie "Gut-Grün" beim Regenrückhaltebecken Wettbergen-West
   Seit dem Bau des Regenrückhaltebeckens steht der nahe gelegene Parkplatz bei Regen regelmäßig unter Wasser. Der Verwaltung ist dieser Zustand nicht bekannt. Sie wird bei längeren Regenfällen eine Objektbesichtigung vornehmen und den Bezirksrat über die beabsichtigten Maßnahmen informieren.
4. Sachstand Ricklinger Deich
   Die CDU-Bezirksratsfraktion fragte die Verwaltung, wann mit dem Sachstandsbericht zum Ricklinger Deich zu rechnen sei, da es im Stadtbezirk Linden-Limmer und in der örtlichen Presse Berichte über den Planung zum Bau der Benno-Ohnesorg-Brücke am Schwarzen Bären gegeben hätte. Die Verwaltung sagte zu, in Kürze den Bezirksrat Ricklingen über den Sachstand zu berichten.
5. Zunahme des Wildtaubenbestandes im Stadtteil Mühlenberg
   Vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Stadtteil Mühlenberg ist aufgefallen, dass der Wildtaubenbestand in den letzten Monaten erheblich zugenommen hat. Die Verwaltung teilt mit, dass die Anlieger im Stadtteil Mühlenberg Kontakt mit der Veterinärbehörde aufnehmen sollen, um konkrete Hinweise zu geben. Telefonische Mitteilungen bitte an 0511 / 168 - 31 153.

Zu folgenden Themen wurden seitens der CDU-Bezirksratsfraktion nachstehende Anträge eingebracht:

1. Wiederherstellung von Straßen und Plätzen im Stadtbezirk Ricklingen
   Jährlich werden durch Baumaßnahmen der Stadtwerke, der Telekom sowie der Stadtentwässerung etc. Straßen, Wege und Plätze aufgerissen, Leitungen und Rohre verlegt. Die Straßen, Wege und Plätze werden danach provisorisch wieder hergerichtet. Viele Anlieger erkundigen sich bei Bezirksratsmitgliedern, wann die Straßen wieder in ihren ursprünglichen Zustand versetzt werden. Der Bezirksrat beschloss einstimmig, die Verwaltung möge zeitnah durch die Stadtplanerin einen Sachstand vorzulegen, damit die Ricklinger Bürgerinnen und Bürger informiert werden.
2. Gestaltung von Nebenanlagen in der Beekestraße
   Die CDU-Bezirksratsfraktion hatte in der März-Sitzung die Verwaltung gefragt, wann mit einer Neugestaltung der Nebenanlagen auf der südlichen Straßenseite der Beeekestraße zu rechnen sei. Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover war der Meinung, dass sich die Nebenanlagen in einem noch verkehrssicheren Zustand befänden. Diese Auffassung wurde von der CDU-Bezirksratsfraktion nicht geteilt. Daher wurde ein Antrag gestellt, Mittel in den Haushalt 2008 einzustellen, um diese Nebenanlagen neu zu gestalten. Im Verlauf des Diskussion kam der Bezirksrat zu der Auffassung, dass der gesamte südliche Bereich, also ab Haus Nr. 58 über Beekehof zu erneuern sei und dieses noch in diesem Jahr -wenn Mittel vorhanden - zu geschehen habe. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.
3. Verwendung der Haushaltsmittel zur Aufwertung des Ricklinger Stadtwegs
   Die CDU-Bezirksratsfraktion stellte den Antrag, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover ihre Überlegungen zur Verwendung der für 2007 eingeplanten 100.000 € zur Aufwertung des Ricklinger Stadtweges offen legt. Auf Antrag des Stadtbezirksrates Ricklingen wurden im Haushaltsplan der Stadt für 2007 zusätzliche Mittel für die Aufwertung des Ricklinger Stadtweges eingestellt. Am 19.4.2007 wurde in der örtlichen Presse inoffiziell von verschiedenen Seiten erste Ideen skizziert. Da dem Bezirksrat bisher offiziell keine Planungen der Verwaltung zur Mittelverwendung bekannt geworden sind und das Jahr 2007 schon weit fortgeschritten ist, möge die Verwaltung dies bitte schnellstmöglich nachholen und ihre Überlegungen dem Bezirksrat vorstellen. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Für Anfragen oder Anregungen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Sie erreichen mich unter 0511 / 42 74 61 oder per mail über das Fraktionsbüro: Annelore.Stache@htp-tel.de

Albert Koch
Fraktionsvorsitzender