Aktuelles aus der SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Sebastian Stoffregen verlässt Bezirksrat
Sebastian Stoffregen wird im Mai 2008 aus dem Bezirksrat ausscheiden und Hannover in Richtung Pforzheim verlassen. Der gebürtige Ricklinger hat diesem Gremium seit 2001 angehört, bis 2006 auch als stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender. Vor allem im Feld der Sportpolitik hat Sebastian Stoffregen in diesen Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen wesentlich geprägt. Die Fraktion dankt herzlich für die geleistete Arbeit und wünscht Sebastian Stoffregen für den neuen Lebensabschnitt alles Gute!
Wer als Nachrücker künftig die SPD-Fraktion verstärken wird, stand bei Redaktionsschluss noch nicht endgültig fest. Wir werden Sie darüber in der Juni-Ausgabe informieren.
Fernverkehr soll während Bauphase Am Sauerwinkel über Bückeburger Allee umgeleitet werden
Einstimmig hat sich der Bezirksrat dafür ausgesprochen, während der rund halbjährigen Sperrung der Wallensteinstraße im Zuge der Bauarbeiten am Hochbahnsteig Sauerwinkel den Fernverkehr durch entsprechende Beschilderung über die Bückeburger Allee zur B 217 umzuleiten. Eine solche Maßnahme sei - so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Weber - sinnvoll, um auswärtige Fahrzeuge aus den anliegenden Wohngebieten fernzuhalten und Staus auf der Göttinger Chaussee oder im Ricklinger Stadtweg möglichst zu verhindern. Weber: "Klar ist jedoch auch, dass größere Baumaßnahmen vorübergehend Einschränkungen und Belastungen für Anlieger bringen. Allerdings führen sie letztendlich auch zu spürbaren Verbesserungen. Und eine solche stellt die Einrichtung eines Hochbahnsteigs vor allem für mobilitätseingeschränkte Menschen allemal dar.? Ohne eine befristete einseitige Sperrung der Wallensteinstraße könne die Maßnahme aber nicht durchgeführt werden. Weber: "Die Verwaltung muss jedoch selbst größtes Interesse daran haben, den Sperrungszeitraum möglichst kurz zu halten.?
Anträge der SPD-Fraktion im April:
Folgende Anträge der SPD-Fraktion wurden vom Bezirksrat angenommen:
- Pflastermarkierung Friedrich-Ebert-Straße / Aufwertung des "Schmuckplatzes": Um die Sicherheit im Bereich Friedrich-Ebert-Straße zu erhöhen, hat die SPD-Bezirksratsfraktion angeregt, den Fußweg im Abschnitt der Spielstraße von Haus Nr. 16-22 durch eine Markierung deutlich sichtbar zu machen. Zudem sprach sich SPD-Bezirksratsherr Rudolf Przibylla dafür aus, die Fahrspuren der Baufahrzeuge am "Schmuckplatz" einzuebnen und einzusäen und dort gegebenenfalls eine weitere Aufwertung durch die Anlegung eines Pflanzbeetes vorzunehmen. Der Antrag wurde vom Bezirksrat einstimmig angenommen.
- Änderungen Ein- und Ausfahrt Roncallihof: Mit einem entsprechenden Antrag hat die SPD-Bezirksratsfraktion die Verwaltung aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Anbindung der Straße Roncallihof an die Göttinger Chaussee zu entwickeln. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brigitte Biere betonte, dass es der SPD dabei darum gehe, sowohl die Zu- und Abfahrt verkehrssicher zu gestalten als auch eine sichere Querung für Fußgänger auf der Göttinger Chaussee zu gewährleisten. Die jetzige Situation sei - so Biere - extrem unübersichtlich, was durch einen Verkehrsunfall Ende Februar unterstrichen werde. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
- Landschaftliche Gestaltung der Brachfläche Tresckowstraße / Hofackerstraße: Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung beauftragt, die Brachfläche östlich der Tresckowstraße und nördlich des Radweges zur Grundschule im Anschluss an die Fertigstellung des Nahversorgers Hofackerstraße landschaftsgärtnerisch zu gestalten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zur Begründung führte SPD-Bezirksratsfrau Désirée Barnert an, dass die jetzige Situation im Eingangsbereich des Stadtbezirks einen höchst unerfreulichen Sichteindruck biete. Zudem könne beispielsweise durch eine Hügellandschaft mit Bäumen der Industriecharakter des geplanten Marktgebäudes gemindert werden. Der Antrag wurde bei Enthaltung der CDU-Fraktion angenommen.
- Entfernung von Pfosten an der Göttinger Chaussee: Mit einem entsprechenden Antrag hat die SPD-Bezirksratsfraktion angeregt, die zwei angerosteten Pfosten vor Haus Nr. 161 an der Göttinger Chaussee sowie die defekte Fahrradabstellreihe zu entfernen. Von dieser Maßnahme erhofft sich die SPD die Schaffung eines weiteren Parkplatzes, begründete die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brigitte Biere den Antrag. Bei einer Enthaltung folgte der Bezirksrat dieser Anregung.
Anfragen der SPD-Fraktion im April
Durchweg wenig befriedigend fiel dagegen die Verwaltungsantwort zu folgenden SPD-Anfragen aus:
- Verkehrsberuhigung Berliner Straße / Auf der Kiewisch: Die Verwaltung sieht keine Notwendigkeit, im Bereich der Einmündung Auf der Kiewisch / Berliner Straße zusätzliche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, beispielsweise in Gestalt einer Teilaufpflasterung, vorzunehmen. Der Wettberger SPD-Bezirksratsherr Bruno Gründler hatte angeregt, diese vor allem von Kindern und älteren Menschen genutzte Querung zum Sportpark und ins Naherholungsgebiet besser zu sichern, zumal sich dort im Frühjahr ein schwerer Unfall ereignet hat.
- Nachträgliches Abbrennen von Osterfeuern: Ein nachträgliches Abbrennen der aufgrund der winterlichen Witterung übriggebliebenen Holzstapel der Osterfeuer, wie durch SPD-Bezirksratsfrau Désirée Barnert angefragt, ist im Stadtgebiet nicht gestattet. Als Begründung führt die Stadt vor allem die laufende Feinstaubdiskussion an. Auch im Regionsgebiet sei ein nachträgliches Abbrennen lediglich in zwei Kommunen gestattet worden.
- Parkplatzsituation am Telefunkengelände: Auf Nachfrage des SPD-Bezirksratsherrn Rudolf Przibylla erklärte die Verwaltung, dass das bei der Planung 2005 für das Telefunkengelände vorgestellte Parkhaus erst in einem möglichen zukünftigen dritten Bauabschnitt realisiert werde. Aktuell seien jedoch keine neuen Bauprojekte konkret geplant.
Jens Menge
stellv. Fraktionsvorsitzender
Sollten Sie Fragen haben oder sich genauer über die Arbeit der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen informieren wollen, dann besuchen Sie uns im Internet unter www.spd-bezirksrat-ricklingen.de.