Aktuelles aus der SPD-Fraktion im Bezirksrat Ricklingen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Führungswechsel bei der SPD-Bezirksratsfraktion
Zum 31. Dezember 2009 hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen, Frank Weber, angekündigt, sein Bezirksratsmandat niederzulegen. Weber, der die Fraktion seit 1998 führt und dem Bezirksrat schon seit Anfang der 1990er-Jahre angehört, begründete diesen Schritt vor allem mit der zunehmenden Schwierigkeit, Beruf und Ehrenamt zeitlich miteinander in Einklang zu bringen. „Dieser Schritt fällt mir nicht leicht. Die kommunalpolitische Arbeit für und mit der Bevölkerung hat mir immer sehr viel Spaß gemacht. Das gilt auch für die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im Bezirksrat, und zwar über alle Parteigrenzen hinweg“, so Weber.
Die SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen bedankt sich bei Frank Weber herzlich für die vielen Jahre seiner Mandatstätigkeit!
Die Neuwahl der Fraktionsführung wird im Dezember 2009 erfolgen.
SPD-Fraktion Ricklingen macht fehlende Hortplätze zum Schwerpunktthema
Eine Arbeitsgruppe der SPD-Bezirksratsfraktion, bestehend aus den Bezirksratsmitgliedern Désirée Barnert und Martin Walther sowie Holger Wegener, Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Wettbergen-Mühlenberg, hat sich in den letzten Wochen intensiv mit der Frage der Hortplatzsituation im Stadtbezirk beschäftigt. Dabei haben Recherchen bei allen Kindertagesstätten mit Hortplatzangebot ergeben, dass zum Schuljahreswechsel 2010/2011 mit einem Fehlbedarf von 208 Hortplätzen zu rechnen ist. Walther: „Trotz von der Verwaltung zugesagter zwanzig zusätzlicher Hortplätze bleibt die Situation mehr als unbefriedigend. Daran wird auch die Einrichtung neuer Ganztagsgrundschulen nicht viel ändern, zumal diese auch noch nicht zum neuen Schuljahr greifen wird.“ Ein Hauptmanko sieht die Arbeitsgruppe im offiziellen städtischen Zahlenmaterial. „Die allein auf Elternbefragungen fußenden Zahlen der Verwaltung sind nicht sehr aussagekräftig, da der Rücklauf der Fragebögen nicht sehr stark war“, so Désirée Barnert.
Als Konsequenz aus den Ergebnissen der Arbeitsgruppe wird die SPD-Fraktion in die Bezirksratssitzung am 26. November 2009 den Antrag einbringen, zum Schuljahresbeginn 2010/2011 drei weitere Hortgruppen im Stadtbezirk Ricklingen einzurichten, und zwar:
- für Oberricklingen eine am Standort Kita Levester Straße;
- für Mühlenberg eine am Standort Familienzentrum Leuschnerstraße
- und für Wettbergen eine am Standort Grundschule Wettbergen.
Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, bei der Neubauplanung in Wettbergen eine weitere Kindertagesstätte mit Hortbetrieb vorzusehen.
Weitere SPD-Anträge für die Novembersitzung:
- Resolution gegen den Abbau des Postbankangebotes im Bereich Mühlenberg
- Anbringen von Müllbehältern auf der südlichen Göttinger Chaussee
- Wiederaufstellen bzw. Umstellen von Glascontainern Am Sauerwinkel; Pfarrstraße / Schünemannplatz; Göttinger Chaussee / Autowaschstraße und Wallensteinstraße / Torstenssonstraße
- Neue Raumgestaltung des Rad- und Fußwegs westliche Pfarrstraße
- Neue Halteverbotsregelung Hauptstraße
SPD-Anfragen für die Novembersitzung:
- Versumpfung Feuchtbiotop Wettbergen-West
- Baustelle Zufahrt zur Trogstrecke Kaisergabel (stadteinwärts)
- Hortplätze im Spielpark Mühlenberg
- Fußwegarbeiten In der Rehre
- Radwegkennzeichnung Unterführung Fischerhof (stadtauswärts)
Über die Ergebnisse der SPD-Anfragen und Anträge werden wir Sie in der Januarausgabe unterrichten!
Die SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen wünscht allen Leserinnen und Lesern eine ruhige und besinnliche Adventszeit, schöne Feiertage und alles Gute für 2010!
Jens Menge
stellv. Fraktionsvorsitzender
Sollten Sie Fragen haben oder sich genauer über die Arbeit der SPD-Bezirksratsfraktion Ricklingen informieren wollen, dann besuchen Sie uns im Internet unter www.spd-bezirksrat-ricklingen.de.