CDU-Bezirksratsfraktion im Stadtbezirksrat Ricklingen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die 38. Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen hat am Donnerstag 4. November 2010 im Freizeitheim Ricklingen stattgefunden. Zu Beginn der Sitzung stimmte der Stadtbezirksrat einem Antrag der Verwaltung zu, in der Grundschule Wettbergen, ab dem 1.August 2011, den Ganztagsschulbetrieb einzuführen. Die CDU-Bezirksratsfraktion unterstützt und freut sich über diesen Beschluss und hofft dass in absehbarer Zeit weitere Grundschulen im Stadtbezirk Ricklingen Ganztagsgrundschulen werden.
Zu den Anfragen der CDU-Bezirksratsfraktion:
1. Unterflur-Hydranten zur Entnahme von Löschwasser
Bezirksratsherr Matthias Arend bemängelte, das viele Unterflur-Hydranten im Stadtbezirk durch Gras und Unkraut stark überwachsen, oder durch Schmutz und Erde nicht zu erkennen sind, zudem stellt sich die Frage nach der Funktionstüchtigkeit. Hierzu teilte die Verwaltung mit, dass für die Hydranteninstandhaltung ein Vertrag mit der Stadtwerke Hannover AG abgeschlossen wurde. Die Instandhaltungsmaßnahmen an den Hydranten (dazu gehört auch die Funktionsprüfung in Form einer Spülung), den dazu gehörigen Straßenkappen und auch an den Hinweisschildern werden analog dem hier anzuwendenden Regelwerk des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches vorgenommen. Der dort vorgegebene Turnus ist mit vier Jahren angesetzt. Die Feuerwehr verfügt jedoch über eine Karte, auf der alle ca. 12.000 Hydranten verzeichnet sind. Sollten Mängel festgestellt werden, wird die Stadtwerke AG von der Feuerwehr informiert, die die Mängelbeseitigung umgehend veranlasst.
2. Fußweg Waßmannstraße
Vor einigen Wochen wurde ich von Anwohnern der Waßmannstraße darauf aufmerksam gemacht, das vor fast einem Jahr im Bereich Waßmannstraße in Ricklingen, Haus-Nr.9-13, der Fußweg an mehreren Stellen nur provisorisch nach Bauarbeiten wieder hergestellt wurde. Die Steinplatten, die normalerweise wieder verlegt werden sollten, liegen am Straßenrand ungesichert, die Warnbaken waren umgefallen, Unkraut und Gras wucherte überall. Hier stellte sich die Frage, warum werden die Steinplatten nicht wieder verlegt werden. Die Verwaltung teilte hierzu mit das die Stadtwerke weitere Erhaltungsmaßnahmen geplant hatten, doch zur Zeit keine Finanzmittel zur Verfügung stehen. Zu unserer Überraschung wurden am Tag der Bezirksratssitzung die Steinplatten wieder verlegt und die Baustelle gereinigt. Also, es geht doch!
3. Kinderspielplatz am Lönsweg in Wettbergen
Der Kinderspielplatz am Lönsweg ist zur Freude aller Anwohner und deren Kinder mit neuem Spielgerät ausgestattet worden. Leider ist der Spielplatz durch einen hohen Bauzaun abgesperrt, angeblich weil die neuen Spielgeräte keine TÜV-Plakette tragen.
Bezirksratsherr Jens Capellmann der die Anfrage der CDU-Bezirksratsfraktion vortrug, erhielt zur Antwort, das ein Gerät auf dem Kinderspielplatz am Lönsweg keine Plakette nach gültiger DIN-Norm vorzuweisen hatte (die alte war seit 2 Jahren nicht mehr gültig). Aus haftungsrechtlichen Gründen muss der Nachweis nach der gültigen Norm jedoch vor Inbetriebnahme vorliegen. Der Hersteller wurde aufgefordert worden, den gültigen Nachweis zu erbringen. Sobald dieser vorliegt, kann das Gerät und damit der Spielplatz zur Benutzung freigegeben werden. Warum dem Hersteller keine Frist gesetzt wurde, ist unverständlich. Wir bleiben an der Sache dran.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre CDU-Bezirksratsfraktion
Albert Koch
Fraktionsvorsitzender