CDU Ricklingen-Wettbergen-Mühlenberg: Ein rundum gelungener Abend

Finanzminister Möllring zu Besuch in unserem Ortsverband

Vor rund 80 Gästen im „Kastanienhof“ in Wettbergen stand am Freitag, den 13.4.2012 unser Finanzminister Hartmut Möllring zu aktuellen Themen der Landes- und Bundespolitik Rede und Antwort.

Nach einem kurzen Überblick über den beschlossenen Landeshaushaltsplan 2012/2013 referierte Möllring zu den jüngsten Erfolgen der Koalitionsregierung. So machte er unter anderem deutlich, dass unter CDU/FDP so viele Lehrerstellen geschaffen werden konnten, wie noch nie zuvor in der Geschichte des Landes Niedersachsen.

Weiter zeigte der Finanzminister auf, wie sich die in die Landesverfassung eingebaute Schuldenbremse, die es im Übrigen in Niedersachsen bis 1969 bereits gegeben habe, in den kommenden Jahren für Niedersachsen auswirken werde und dass Ausgabenkürzungen und höhere Steuereinnahmen bis 2020 notwendige Voraussetzungen seien.

Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) im Wettberger Kastanienhof

In Bezug auf den Ausbau des Jade-Weser-Ports machte Möllring die wirtschaftlichen Vorteile dieses Großprojektes für das gesamte Land deutlich und unterstrich dabei auch die ökologischen Aspekte durch die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Wasserwege.

Angesprochen auf das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz bot Möllring, der selbst als Vertreter von Ministerpräsident McAllister an den Verhandlungen teilgenommen hatte, erfrischende und offene Einblicke und machte deutlich, dass dem Bund durch diese Einigung nach Schätzung von Experten Einnahmen von mehr als 9 Milliarden Euro zufließen würden. Davon entfielen auf das Land Niedersachsen 600 Mio. Euro und davon wiederum durch den Kommunalen Finanzausgleich 15% auf die Kommunen. Einnahmen in Millionenhöhe, die auch die Stadt Hannover und ihre Bezirke gut gebrauchen könnten.

Michaela Michalowitz, Vorsitzende des Ortsverbandes Ricklingen: "Wir danken Herrn Finanzminister Hartmut Möllring für diesen hoch informativen und rundum gelungenen Abend. Auch in Zukunft werden wir uns bemühen, so hochkarätige Redner für unsere beliebte Veranstaltungsreihe zu gewinnen!".

Ergreifen auch Sie Partei und werden Sie Mitglied bei uns. Wenn Sie Interesse haben, wenden Sie sich bitte an unsere Ortsverbandsvorsitzende Michaela Michalowitz (Tel. 0511 / 461642) oder an andere bekannte Mandatsträger im Rat oder im Bezirksrat. Besuchen Sie uns auch im Internet unter www.cdu-ricklingen.de, dort finden Sie immer die aktuellsten Informationen.

Für den Vorstand

M. Michalowitz     R. Frank